Brasilien

Jair Bolsonaro wurde zwar gewählt, aber nicht demokratisch. An dieser Stelle irrt der Kollege von der SZ. Demokratisch wäre die Wahl gewesen, wenn der nach Umfragen führende Kandidat Lula da Silva hätte gewählt werden können. Aber das konnte er nicht, weil er von der Justiz ins Gefängnis gebracht wurde. Nach dem Motto: Ich schalte alle Gegner aus und dann werde ich gewählt und dann bin westlich-demokratisch legitimiert. Am erstaunlichsten war für mich an der „Wahl“ in Brasilien, dass es Lula überhaupt gelungen ist, gegen Großagrarier, das Militär, die Evangelikalen und die Justiz aussichtsreichster Kandidat zu werden. Die Justiz hat ihn am Schluss zu Fall gebracht. Sie wird auch nichts tun, um der nun heraufziehenden Gewaltherrschaft eben jener parteiübergreifenden Allianz aus religiösen Fundamentalisten, einstigen Soldaten und Großgrundbesitzern , der sogenannten Bancada BBB, die Bibel-, Blei- und Bullenfraktion, Einhalt zu gebieten. Dieser illustre Haufen brachte auch das Amtsenthebungsverfahren gegen Dilma Rousseff in Gang. Ihre Parteigenossin Erika Kokay hat den Terminus  als erste benutzt für: bancada evangelica, (da biblia), armamenatalista ( da bala)  und ruralista (do boi).
Viele, die den gerne mit einer MP posierenden Bolsonaro gewählt haben, halten ihn für einen bellenden Hund, der nicht beißt. ….Dass sie sich geirrt haben, werden die meisten erst merken, wenn es auch für sie zu spät ist.

Lieber ohne Frauen

Egal ob Gemeinderat oder Bundestag, die Jungs bleiben lieber unter sich. Vor allem wenn sie den Parteien: FDP, AFD und CDU/CSU angehören.  „Nur 55 Frauen von 205 Abgeordneten im bayerischen Landtag und 45 Frauen von 137 Abgeordneten im Hessischen Landtag – mehr als die Hälfte der Bevölkerung ist unzureichend repräsentiert. Im 100. Jahr nach der Einführung des Frauenwahlrechts sind dies beschämende Zahlen. Sie stellen unserer Demokratie kein gutes Zeugnis aus“, kommentiert die Präsidentin des Deutschen Juristinnenbundes, Prof. Dr. Maria Wersig in einer Pressemitteilung am 31.10.2018.
Bei uns auf dem Dorf geht es sogar soweit, dass der Bürgermeister (FDP)  die Leute auswählt, die als Bürgerliche Mitglieder im Gemeinderat und seinen Ausschüssen mitarbeiten dürfen. Und wer wie ich dem Allmächtigen nicht in den Kram passt, die wird eben zu den einschlägigen Kungelsitzungen nicht eingeladen. „Lieber ohne Frauen“ weiterlesen

Vor zehn Jahren

musste Andrea Ypsilanti einsehen, dass 4 Parteifreunde lieber in die Bedeutungslosigkeit gehen als einer von den Linken geduldeten rot/grünen Minderheitsregierung ihre Stimme geben. Frei nach dem Komparativ: Freund, Feind,  Parteifreund. Sie hatte in der Wahl im Januar 2008 36,7 Prozent geholt. Nur Roland Koch hatte mehr – nämlich 36,8 %. Traumergebnisse im Vergleich zu heute. Trotzdem wollten die rechten Kanalarbeiter den Erfolg nicht in eine Landesregierung ummünzen, sondern steuerten eine Neuwahl an. Die ging dann mit 23,4 % SPD und 37,1 % für die CDU glatt an schwarz-gelb. Bei der Wahl am 28.10. 2018 bekam TSG 19,8 % – gar nicht viel schlechter als nach dem Putsch A. Y. gegen Das war wohl im Sinne der 4erBande. Alles übrigens an Andrea Ypsilanti gescheiterte GenossInnen.

Zu Andrea Ypsilantis Scheitern trug eine breite Koalition aus Qualitätsmedien und eigenen Leuten bei. Kein Wortspiel war zu blöd, keine Breitseite zu gehässig. Der in vielen Hirnen sitzende Rassismus kam da zum Vorschein nur weil die SPD Frau einen griechischen Nachnamen trug. Sie hatte den Prinzen Manolis Ypsilantis geheiratet. Und dann auch noch so linkes Projekt- das war zu viel der Hühneraugen, zumal sie ja auch keine Freundin des angelaufenen Sozialabbaus durch die Führungsriege der SPD war. 2008 war die Schröder SPD bereits im  Sinkflug und eine gewisse Angela Merkel stand in den Startlöchern. Allerdings wurde ihr das Leben durch die Parteimänner auch nicht leicht gemacht.