Out of Linnau

Gestern hab ich mal wieder ferngesehen. Der br zeigte den Film „Wackersdorf“. Damals im Taxeröder Forst kam u.a.a. die berüchtigte Berliner Polizeieinheit „für besondere Lagen und einsatzbezogenes Training“ – kurz EbLT zum Einsatz. Übrigens eine Kreation des Christlichen Politikers Wilhelm Kewenig (ehem. Juraprof. an der CAU in Kiel). Heute sind solche Einheiten „normal“ – wie wir in Leipzig und anderswo erleben (Stuttgart 21 z.B.).  „Wackersdorf 1980 bis 1989“ weiterlesen

Prügelbrigaden aus 11 Bundesländern werden von der Leine gelassen, um Kindern und ihren Eltern den Glauben an den Rechtsstaat auszutreiben. Scheint – zumindest teilweise –  gelungen zu sein.  Wobei meine Generation auch durch den Polizeiknüppel sozialisiert wurde – und hat es uns geschadet?  Wir wussten irgendwann, dass Telefonnummern von AnwältInnen zum Demogepäck gehören und vor allen Dingen Ortskenntnisse essentiell sind. Damit man eben genau nicht in so einen Kessel gerät. Polizeikessel, bei denen jeder mal sein Mütchen an den  Eingekesselten kühlen kann, gehören ja zum Krieg gegen die Bevölkerung: ob genau vor 10 Jahren in Frankfurt bei der Blockupy-Demo oder – auch so was Rechtsstaatliches – in Hamburg bei G20. Nun also Leipzig. Alle Kessel sind rechtswidrig – das weiß auch die Polizei. Interessiert das jemanden? Nicht wirklich.
Aber der Leipziger Kessel hat ja noch was Gutes: er peppt die polizeiliche Kriminalstatistik auf. Nicht immer nur rechte Gewalt – is ja öde. Nein – nun schaffen wir 1000 Ermittlungsverfahren auf einen Schlag in der Abteilung „linke Gewalt“.  Besonderer Hohn: diese 1000 Verfahren betreffen Leute, die gegen Rechte Gewalt demonstriert haben. Das hat doch was.  Nun ist klar: gegen Rechts darf nicht demonstriert werden. Das ist ein Tatbestand, der bestraft gehört. Und wehe, wenn man in die Mühlen der Justiz gerät und als Präzedenzfall für die vereinfachte Anwendung des – altbekannten – § 129 – herhalten muss.  Dann kann man schon mal fünf Jahre und 3 Monate in den Bau wandern und die Bundesanwaltschaft und die Bundesinnenminsterin und und und …..fabulieren von der zunehmenden linken Gewalt. Und schon schließt sich der Kreis: Ein umstrittenes Urteil – Demonstrationen dagegen – Kessel – 1000 Ermittlungsverfahren – Quod erat demonstrandum!

des Hasen Tod. Oder wie es im Fall von Herrn Graichen heißen muss: zu wenige Hunde – sprich die Stimmenverluste in Bremen – sorgen nun für die Notbremse aus der grünen Parteizentrale. Denn unser aller Robert Habeck hätte seinen Kumpel nicht fallen lassen. Aber anstatt der Herr STS selbst das Heft des Handels in die Hand nimmt „und Schaden von seinem Minister und der Partei nehmen will“ und  zurücktritt, lässt er sich rausschmeißen: „in den einstweiligen Ruhestand versetzen bei versüßenden Bezügen“. Wenn er selbst gegangen wäre, hätte er wohl nur noch als Projektauftragnehmer weiter finanziert werden können von Kumpel Robert. Aber auch das hätte ihm 6-stellige Jahresbezüge gesichert. Verhungern sieht anders aus. Tja, wir dürfen gespannt sein, wer aus dem weitverzweigten Clan  nun STS wird.